Urheberrecht

OLG Düsseldorf zur Störerhaftung von Rapidshare

Rapidshare haftet nicht als Störer für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer, zu diesem Ergebnis kommt das OLG Düsseldorf in seinem Urteil vom 22.3.2010 – I-20 U 166/09. Anders als das OLG Hamburg sieht es in Sharehostdiensten ein von der Rechtsordnung durchaus gebilligtes Geschäftsmodell mit vielfältigen legalen Nutzungsmöglichkeiten, für die ein beträchtliches technisches und wirtschaftliches Bedürfnis bestehe. Tatsächliche effektive Möglichkeiten zur Verhinderung von Rechtsverletzungen bestünden…

Gebrauchtsoftware und der Erschöpfungsgrundsatz

Der Verkauf gebrauchter Software, die auf einem Datenträger wie z.B. einer DVD erworben wurde, ist erlaubt; dies hat der Bundesgerichtshof bereits vor 10 Jahren per Urteil vom 6.7.2000 – I ZR 244/97 entschieden. Ungeklärt ist hingegen, ob dies auch für gebrauchte Software gilt, die per Download bzw. als Volumenlizenzen erworben wurde. Insbesondere das OLG München vertritt die Ansicht, dass dies…