Deutsche Übersetzungen der Creative Commons 4.0 Lizenzen

Die Creative-Commons-Lizenzen sind nun in der Version 4.0 in der deutschen Übersetzung verfügbar. Portierungen, bei der die Lizenzen an die nationalen Rechtsordnungen angepasst werden, gibt es nicht mehr. Auch die deutschen Übersetzungen tragen nunmehr den Titel „International“ in der Lizenz. Nachfolgend finden Sie Links zu den sechs Lizenzen: Dies ist jeweils die Kurzfassung der Lizenz, innerhalb derer…

BHG: (keine) Haftung für Filesharing minderjähriger Kinder

Müssen Eltern ihrem Nachwuchs bei der Internetnutzung über die Schulter schauen sowie die im Haushalt vorhandenen Computer auf Filesharingsoftware und verdächtiges Material durchsuchen, um Filesharing zu verhindern? Dieser fragwürdigen Forderung der Rechteinhaber hat der Bundesgerichtshof eine Absage erteilt. Es reicht, den Nachwuchs über die Illegalität von Filesharing zu belehren und die Teilnahme zu verbieten. Nur…

EuGH schafft Rechtssicherheit für den Kauf von Gebrauchtsoftware

Der EuGH hat den seit Jahren schwelenden Streit über die Zulässigkeit des Vertriebs (und Kaufs) gebrauchter Softwarelizenzen entschieden. Er ist zu dem Ergebnis gekommen, dass es keinen Unterschied macht, ob der Urheberrechtsinhaber die Kopien seiner Software auf einem Datenträger (CD-ROM, DVD etc.) vermarktet oder ob er sie durch Herunterladen von seiner Internetseite verbreitet. In beiden Fällen erschöpft sich sein…

Filesharing Jahresstatistik 2011

Die Filesharing Abmahnwesen Deutschland Jahresstatistik 2011, für die die Inqnet GmbH (Gulli), der Verein zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn e.V und die Initiative Abmahnwahn-Dreipage verantwortlich zeichnen, ist nun verfügbar. Quelle der Daten sind die Angaben Betroffener. Anscheinend ist die Zahl der Abmahnungen gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen. Verwunderlich ist allerdings die Zahl der Klagen…

Das OLG Hamburg und die Anonymität im Internet

Das OLG Hamburg hat in einem aktuellen Urteil, wie sich aus der Pressemitteilung vom 18. Januar 2012 ergibt, die Rechtmäßigkeit von anonymen Bewertungsplattformen bestätigt: Der zuständige 5. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts hat entschieden, die Abwägung der Interessen der Klägerin gegen jene der Beklagten, der Nutzer des Bewertungsportals sowie der an Hotelbewertungsportalen interessierten Öffentlichkeit ergebe, dass…

EU-Kommissarin Neelie Kroes: Hasswort Urheberrecht

Die Digitalisierung von Inhalten, sei es Musik, Film, Photographie oder Buch, stellt das klassische analoge Urheberrecht vor unlösbare Herausforderungen. Während zu Zeiten von Napster das Herunterladen von MP3s minderer Qualität noch viel Zeit in Anspruch nahm, lassen sich heutzutage Filme in Originalqualität ohne lange Wartezeiten aus dem Internet beziehen. Lange Zeit war dies völlig risikolos,…

BGH erneut zur Google Bildersuche

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden. Die von Google betriebene Internetsuchmaschine verfügt über eine textgesteuerte Bildsuchfunktion, mit der man durch Eingabe von Suchbegriffen nach Abbildungen suchen kann, die…

Sharehoster sollen manuell Linksammlungen kontrollieren

Beim Filesharing in P2P-Netzwerken kann jeder Tauschpartner und damit auch die von der Musik- und Filmindustrie beauftragten Anti-Piracy-Unternehmen die IP-Adressen der Teilnehmer einsehen, über die sodann die Anschlussinhaber mittels des urheberrechtlichen Auskunftsanspruchs des § 101 UrhG ermittelt werden können. Dies gestaltet sich bei Sharehostern weitaus schwieriger. Zum einen kennt nur der Sharehoster die IP-Adressen der…

BGH-Urteil zur Google Bildersuche und Metasuchmaschinen

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 29. April 2011 – I ZR 69/08 entschieden, dass Google durch das Anlegen und Speichern von Thumbnails von ins Internet gestellten Bildern nicht gegen fremde Urheberrechte verstößt. Wer als Inhaber von Urheberrechten oder Leistungsschutzrechten nicht mit der Indexierung einverstanden ist, muss dies durch entsprechende Einträge in der robots.txt zum…