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BGH erneut zur Google Bildersuche

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden. Die von Google betriebene Internetsuchmaschine verfügt über eine textgesteuerte Bildsuchfunktion, mit der man durch Eingabe von Suchbegriffen nach Abbildungen suchen kann, die Dritte im Zusammenhang mit dem…

Neues zu Google AdWords vom EuGH

Der EuGH bleibt seiner Linie treu. Wie bereits im Banabay-Verfahren hatte ein Unternehmen die Marke eines Konkurrenten als Google AdWord genutzt, also eine Werbeanzeige für das eigene Unternehmen schalten lassen, wenn nach der Marke des Konkurrenten gesucht wurde. Der EuGH hat die Gelegenheit ergriffen, die Kriterien für eine Markenrechtsverletzung weiter zu präzisieren: […] stellt der Gerichtshof fest, dass die herkunftshinweisende…

Beanstandungsfreier Betrieb von Google Analytics

Laut Pressemitteilung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit ist ab sofort ein beanstandungsfreier Betrieb von Google Analytics möglich: Seit Ende 2009 haben der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit im Auftrag des Düsseldorfer Kreises und Google Gespräche über die erforderlichen Änderungen zum gesetzeskonformen Einsatz von Google Analytics geführt. Hintergrund dafür bildete der entsprechende Beschluss der Aufsichtsbehörden der Länder zur…

Google AdWords-Entscheidung des BGH liegt nun im Volltext vor

Die Bananabay II-Entscheidung des BGH liegt nun im Volltext vor. Entsprechend der Vorabentscheidung des EuGH sieht der BGH die Herkunftsfunktion einer als Google AdWord verwendeten Marke beeinträchtigt, wenn aus der Anzeige nicht oder nur schwer zu erkennen ist, ob die dort beworbenen Waren oder Dienstleistungen vom Inhaber der Marke bzw. von einem mit ihm wirtschaftlich verbundenem Unternehmen oder aber von…

BGH zur Google Bildersuche

Die Klägerin stellt auf ihrer Internetseite Abbildungen ihrer Kunstwerke zur Schau, die in der Google Bildersuche als verkleinerte Vorschaubilder angezeigt werden, sog. Thumbnails. Statt selbst die Indexierung ihrer Bilder per robots.txt zu verhindern, forderte sie Google auf, die Vorschaubilder zu entfernen. Der Bundesgerichtshof zeigte hierfür wenig Verständnis: Daraus ergibt sich ohne weiteres, das das Verhalten der Klägerin, den Inhalt ihrer…

EuGH zur Markenverletzung durch Google AdWords

Die Klägerin ist Inhaberin der deutschen Wortmarke „Bananabay“ und vertreibt unter der Internetadresse bananabay.de Erotikartikel. Die Beklagte, die ebenfalls im Internet Erotikartikel verkauft, benutzte den Begriff „bananabay“ als Google AdWord. Gab also ein Internetnutzer das Wort „bananabay“ als Suchbegriff bei Google ein, erschien in dem Bereich „Anzeigen“ Werbung der Beklagten. Die Anzeige selbst enthielt weder das Zeichen noch sonst einen…