Digitales Urheberrecht

Das Urhebergesetz stammt aus einer Zeit, zu der urheberrechtlich geschützte Inhalte wie Filme, Musik, Fotografien und Texte lediglich analog verfügbar waren, z.B. auf einer Videokassette oder auf Papier. Kopien konnten nur mit viel Aufwand und unter Qualitätsverlust angefertigt werden. Heute hingegen ist es ein Leichtes, ganze Filme oder Musikalben innerhalb weniger Minuten oder Stunden (illegal) ohne Qualitätsverlust aus dem Internet herunterzuladen, fremde Produktfotos mit wenigen Klicks in das eigene eBay-Angebot zu übernehmen oder Texte von anderen Websites per Copy & Paste auf die eigene Website zu übertragen.

Lange Zeit reagierte der Gesetzgeber mit Verschärfungen des Urheberrechts, während zugleich die Rechteinhaber Rechtsverletzungen mit mehreren Hunderttausend Abmahnungen pro Jahr einzudämmen versuchten. Wirkung gezeigt hat dies nicht. Im Gegenteil, die massive Verfolgung von – auch kleineren – Urheberrechtsverletzungen stieß bei Privatpersonen und (kleineren) Unternehmen auf Unverständnis und Ablehnung, auch des Urheberrechts insgesamt. Zuletzt unternahm der Gesetzgeber den Versuch, dieser Entwicklung durch die Deckelung der Rechtsanwaltskosten bei Urheberrechtsverletzungen im privaten Bereich entgegenzusteuern. Viel geändert hat sich hierdurch jedoch nicht, da seither stattdessen die (vermeintlich) entgangenen Lizenzgebühren deutlich höher angesetzt werden, so dass sich die in Abmahnungen geforderten Gesamtbeträge kaum verändert haben.

Hinzukommt, dass nach wie vor viele Fragen des digitalen Urheberrechts ungeklärt sind. Muss zum Beispiel ein rechtswidrig verwendetes Foto nur von der Website oder auch aus dem Google Cache gelöscht werden? Muss es auch aus dem Cache anderer Suchmaschinen gelöscht werden? Ist das Streaming eines Videos eine Vervielfältigung und damit potentiell ein Eingriff in Urheberrechte? Ist das Einbinden eines Videos in eine Website eine öffentliche Zugänglichmachung und damit potentiell ein Eingriff in Urheberrechte? Kann das Design einer Website urheberrechtlich geschützt sein? Wo und wie müssen auf einer Website die Angaben zum Urheber eines Fotos gemacht werden? Haftet der Anschlussinhaber für Urheberrechtsverletzungen anderer Haushaltsmitglieder bzw. der Betreiber eines Hotels oder eines Cafés für Urheberrechtsverletzungen seiner Gäste?

 

Freie Inhalte im Urheberrecht

Freie Inhalte gewinnen zunehmend an Bedeutung. Die wichtigsten Lizenzen im Softwarebereich sind die General Public License (GPL) und die Lesser General Public License (LGPL). Für sonstige Inhalte, wie Fotos, Grafiken, Musik und Texte, sind insbesondere die Creative Commons Lizenzen (CC) verbreitet. Allen freien Lizenzen ist gemein, dass sie sich nicht als Alternativmodell zum Urheberrecht verstehen, sondern auf diesem aufbauen und einige Nutzungsrechte freigeben. Hierzu gehören bei vielen Lizenzen das Verbreitungsrecht, das Vervielfältigungsrecht und das Bearbeitungsrecht.

Zu beachten ist, dass viele der Lizenzen einen sog. Copyleft-Effekt vorsehen, demzufolge auf der freien Software bzw. den freien Inhalten basierende Abwandlungen und Entwicklungen nur unter der gleichen bzw. einer vergleichbaren Lizenz veröffentlicht werden dürfen. Dies kann dazu führen, dass das gesamte Projekt durch den Einsatz freier Software oder Inhalte infiziert wird und nur unter einer solchen freien Lizenz veröffentlicht werden darf. Falls dies nicht gewünscht ist, sollten die rechtlichen Auswirkungen daher sorgfältig vorab geklärt werden.

 

Beratung und Vertretung im Urheberrecht

Ich berate und vertrete Mandanten in allen urheberrechtlichen Fragen mit Bezug zu Software oder Internet. Hierzu gehören die außergerichtliche und gerichtliche Geltendmachung von Urheberrechten und Leistungsschutzrechten, die Abwehr unberechtigter Ansprüche und die Erstellung und Prüfung von Lizenzverträgen. Meine Kontaktdaten finden Sie in der rechten Seitenleiste.