Grundzüge des Markenrechts

Das Markenrecht gibt Produkten einen einzigartigen Namen. Es stellt sicher, dass Konkurrenten den guten Ruf eines Produktes nicht ausnutzen können, indem sie denselben Namen verwenden. Aus Kundensicht sorgt das Markenrecht dafür, dass sie tatsächlich das gewünschte und nicht ein anderes Produkt eines anderen Anbieters erwerben. Aus dieser Zielrichtung ergibt sich auch, dass nur eine markenmäßige Benutzung, also zur Angabe der Herkunft eines Produkts, durch das Markenrecht geschützt ist. Keine markenmäßige Nutzung liegt daher zum Beispiel bei der Nennung von Produktnamen in einem Presseartikel vor.

Markenrechte entstehen in der Regel durch die Anmeldung und Eintragung der Marke. Nur besonders bekannte Marken genießen auch ohne Eintrag im Markenregister Markenrechtsschutz, vgl. § 4 MarkenG. Unternehmenskennzeichen und Werktitel hingegen erlangen Rechtsschutz bereits durch die Benutzung im geschäftlichen Verkehr, vgl. § 5 MarkenG. Das Markenrecht gewährt dem Inhaber ausschließliche Nutzungsrechte samt Sekundäransprüchen zu deren Wahrung, insbesondere auf Unterlassung und Schadensersatz, vgl. §§ 14 ff MarkenG. Der Inhaber kann Nutzungen des Markenrechts durch Lizensierung gestatten, vgl. § 30 MarkenG.

 

Das Markenrecht im IT-Recht

Das Markenrecht ist für viele Bereiche des IT-Rechts relevant. Ein wichtiger Anwendungsbereich ist das Domainrecht. Denn aus Markenrechten, aus Unternehmenskennzeichen und aus Werktiteln können Ansprüche gegen die Verwendung bestimmter Domainnamen bzw. das Vorhalten bestimmter Inhalte unter einem Domainnamen hergeleitet oder auch abgewehrt werden.

Ein weiterer wichtiger Anwendungsbereich ist der Onlinehandel, da typischerweise zur Bezeichnung der angebotenen Produkte die Marke genannt wird. Natürlich ist es zulässig, angebotene Originalware derart zu bezeichnen. Einer rechtlichen Prüfung bedarf es aber, wenn die Originalware für längere Zeit nicht verfügbar ist oder Ersatzteile, Zubehör oder Nachahmungen unter Nennung der Originalware angeboten werden sollen. Die Konstellation sind vielfältig. Neben dem Anbieten in einem Onlineshop sind auch Sonderformen, wie etwa das Buchen einer Marke als Google Adword oder die Nutzung als Metatag, zu bewerten.

 

Beratung im Markenrecht

Ich berate und vertrete Mandanten in allen markenrechtlichen Fragen mit  Bezug zu Software, Internet und E-Commerce. Hierzu gehören die Eintragung von Marken, die außergerichtliche und gerichtliche Geltendmachung von Markenrechten, die Abwehr unberechtigter Ansprüche, die Handhabung von Abmahnungen sowie die Erstellung und Prüfung von Lizenzverträgen. Meine Kontaktdaten finden Sie in der rechten Seitenleiste.