Querschnittsmaterie IT-Recht

Das IT-Recht ist eine Querschnittsmaterie, die neben einem guten Verständnis für die technischen Hintergründe auch die Fähigkeit erfordert, verschiedene Rechtsgebiete zu kombinieren. Neben Kenntnissen im IT-Vertragsrecht, Fernabsatzrecht und Datenschutzrecht sind insbesondere Kenntnisse im Gewerblichen Rechtsschutz und im Urheber- und Medienrecht erforderlich.

Verträge über die Erstellung, Anpassung, Lieferung oder Überlassung von Software unterliegen zum Beispiel sowohl dem Kauf-, Miet- oder Werkvertragsrecht, als auch den Regelung des Urheberrechts. Weiterhin ist das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei der Vertragsgestaltung zu beachten, das Abweichungen vom gesetzlichen Leitbild nur für zulässig erachtet, wenn diese den Vertragspartner nicht unangemessen benachteiligen.

Ähnliches gilt für Onlineshops. Hier sind neben den Gestaltungs- und Informationspflichten des Fernabsatzrechts und des elektronisches Geschäftsverkehrs die Vorgaben des Wettbewerbsrechtes, des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und des Datenschutzrechts sowie die Urheber- und Markenrechte Dritter zu beachten.

 

Bereiche des IT-Rechts

Dem IT-Recht zuzuordnen sind letztlich alle rechtlichen Fragestellungen mit Bezug zu Hardware, Software, Datenverarbeitung, Internet, E-Commerce und Telekommunikation. Laut § 14k FAO setzt sich das IT-Recht aus den folgenden Bereichen zusammen:

  • Vertragsrecht der Informationstechnologien, einschließlich der Gestaltung individueller Verträge und AGB,

  • Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs, […] (Online-/Mobile Business),

  • Grundzüge des Immaterialgüterrechts […], Bezüge zum Kennzeichenrecht, insbesondere Domainrecht,

  • Recht des Datenschutzes und der Sicherheit der Informationstechnologien […],

  • Das Recht der Kommunikationsnetze und -dienste, insbesondere das Recht der Telekommunikation und deren Dienste,

  • Öffentliche Vergabe von Leistungen der Informationstechnologien […] mit Bezügen zum europäischen und deutschen Kartellrecht,

  • Internationale Bezüge einschließlich Internationales Privatrecht,

  • Besonderheiten des Strafrechts im Bereich der Informationstechnologien,

  • Besonderheiten der Verfahrens- und Prozessführung.

 

Beratung und Vertretung im IT-Recht

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