Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsverletzungen unterbinden

Verletzt ein Dritter Ihre Rechte als Urheber, zum Beispiel indem er ohne Ihre Einwilligung eines Ihrer Fotos verwendet? Nutzt ein Dritter unbefugt den Namen eines Ihrer Produkte oder den Namen Ihres Unternehmens? Hält sich ein Mitbewerber nicht an die Regeln des lauteren Wettbewerbs? Dies müssen Sie nicht hinnehmen.

Verstöße gegen Urheberrechte, Markenrechte oder das Wettbewerbsrecht lassen sich schnell und effektiv im Wege der Abmahnung und falls erforderlich im Wege der einstweiligen Verfügung unterbinden. Da die Gegenseite die Kosten eines berechtigten Vorgehens zu erstatten hat, lassen sich Rechtsverstöße ohne eigene Kosten unterbinden.

 

Gewerblicher Rechtsschutz – Abwehr von Abmahnungen

Haben Sie eine Abmahnung wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung, wegen eines angeblichen Verstoßes gegen Markenrechte oder wegen angeblicher Nicht-Einhaltung der Regeln des lauteren Wettbewerbs erhalten? Lassen Sie sich unverzüglich anwaltlich beraten.

Falls die Abmahnung berechtigt ist, erstelle ich eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ab, die Sie nicht zu mehr verpflichtet als unbedingt erforderlich, überprüfe die häufig zu hoch angesetzten Kosten der Gegenseite und zeigen Ihnen, wie Sie weitere Verstöße und Vertragsstrafen vermeiden. Bei einer unberechtigten Abmahnung halte ich Sie nach Möglichkeit schadlos.

 

Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsgebiete

Zum Gewerblichen Rechtsschutz gehören insbesondere das Urheberrecht, das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht. Nahezu jede Aktivität im Internet weist Berührungspunkte mit diesen Rechtsgebieten auf. Bereits eine einfache Website weist Berührungspunkte mit allen drei Rechtsgebieten auf.

Das Urheberrecht schützt persönliche geistige Leistungen, etwa Fotografien, Texte und Videos. Das Markenrecht schützt den Namen von Waren und Dienstleistungen. Sowohl das Urheberrecht als auch das Markenrecht weisen dem Rechteinhaber die ausschließlichen Nutzungsrechte an seinem Werk bzw. seiner Marke zu.

Das Wettbewerbsrecht stellt Verhaltensregeln für den geschäftlichen Verkehr auf. Es soll sicherstellen, dass Kunden informierte und sachgemäße Entscheidungen treffen können, Unternehmen also mithilfe von Merkmalen wie Qualität, Preis und Service überzeugen und sich keine Vorteile durch unzureichende Informationen, Irreführungen, Belästigungen oder gezielte Behinderungen von Mitbewerbern verschaffen.

 

Gewerblicher Rechtsschutz – Konfliktlösung

Im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes werden die meisten Konflikte außergerichtlich gelöst, indem der durch eine Rechtsverletzung Betroffene eine Abmahnung ausspricht und der Abgemahnte – falls die Abmahnung berechtigt ist – eine sog. strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgibt.

Diese verpflichtet den Abgemahnten, für jeden erneuten Verstoß eine Strafe in Höhe von mehreren Tausend Euro zu zahlen, wobei in der Regel bereits ein kleiner Fehler die Strafe verwirkt. Auf diese Weise lassen sich Rechtsverstöße schnell und effektiv unterbinden.

Gibt der Abgemahnte keine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ab, hat der Verletzte die Möglichkeit, seine Ansprüche gerichtlich geltend zu machen. Falls seit der Entdeckung erst wenige Wochen vergangen sind im Wege der einstweiligen Verfügung, andernfalls im Wege eine regulären Gerichtsverfahrens.