Hintergründe des Domainrechts

Die Adressierung im weltweiten Datenaustausch per Internet erfolgt über die sog. IP-Adresse, die – im Falle des weit verbreiteten IPv4-Formats – aus vier Zahlen besteht, deren Werte zwischen 0 und 255 liegen und jeweils durch einen Punkt getrennt sind. Da der menschliche Nutzer sich derartige Zahlenkombinationen nur schwer merken kann, ist alternativ die Adressierung über Domains, wie z.B. it-kanzlei-kiel.de, möglich. Die einer Domain zugeordnete IP-Adresse wird über sog. Nameserver abgefragt, die mit einem Telefonbuch verglichen werden können, das Auskunft über die Telefonnummer des namentlich bekannten Teilnehmers gibt. Da jede Domain auf Grund der Identifikationsfunktion nur einmal vergeben werden kann, sind attraktive Domains ein begehrtes und angesichts von mehr als 15 Millionen registrierten .de-Domains ein rares Gut.

 

Ziele und Anspruchsgrundlagen im Domainrecht

Die typischen Ziele im Domainrecht sind die Entfernung bestimmter unter einer Domain vorgehaltener Inhalte oder die Erlangung der Inhaberschaft an einer bestimmten Domain. Hierfür kommen verschiedene Rechtsgrundlagen in Betracht. Die meisten rechtlichen Auseinandersetzungen im Domainrecht fußen auf Marken gemäß § 4 MarkenG, auf geschäftliche Bezeichnungen wie Unternehmenskennzeichen und Werktiteln gemäß § 5 MarkenG und auf Namensrechten gemäß § 12 BGB. Denn Domainnamen haben neben der Identifikationsfunktion in der Regel auch eine Kennzeichnungsfunktion.

Stets zu prüfen sind aber auch wettbewerbsrechtliche Ansprüche und solche aus sittenwidriger Schädigung. Wettbewerbsrecht ist vor allem bei generischen Domainnamen und Tippfehlerdomains von Bedeutung. Aber auch vertragliche Ansprüche können in Betracht kommen, z.B. bei der Registrierung einer Domain durch einen Webdesigner für seinen Kunden auf seinen eigenen Namen. In aller Regel wird der Webdesigner aufgrund des zwischen den Vertragsparteien bestehenden Geschäftsbesorgungsvertrags gemäß § 667 BGB zur Herausgabe der Domain verpflichtet sein. Für internationale Domains gibt es eine Vielzahl unterschiedlicher Verfahren der jeweiligen Registrierungsstellen.

 

Beratung und Vertretung im Domainrecht

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