Tag: 8. April 2010

BGH zur rechtlichen Einordnung von IT-Verträgen

Der BGH hatte in seinem Urteil vom 4.3.2010 – III ZR 79/09 über die Wirksamkeit einer Klausel eines „Internet-System-Vertrags“ zu entscheiden, der die Erstellung und Betreuung einer Webseite sowie die Gewährleistung der Abrufbarkeit zum Gegenstand hatte. Die Überprüfung einer Allgemeinen Geschäftsbedingung erfolgt gemäß § 307 BGB nach Maßgabe der wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung, von der abgewichen wird. So musste…